Seiten

Sonntag, 28. Februar 2016

Deutsche rigoros: Ohne Pass über die Grenze kann teuer werden

In den vielen Jahren der offenen Grenzen haben manche Tiroler fast vergessen, dass sie bei der Fahrt nach Deutschland Pass oder Personalausweis dabei haben müssen. Durch die Grenzkontrollen ist die Gefahr, ertappt zu werden, gestiegen. Die Strafe reicht bis zu 2500 Euro - mildere Bußen sind Ermessenssache der Polizei.

Ein Unterländer Handelsvertreter musste kürzlich beruflich nach Salzburg fahren. An der Grenzkontrollstelle Kufstein-Kiefersfelden leitete ihn die Bundespolizist zum Großraumzelt am Parkplatz der Raststätte. "Zwei Beamte forderten mich zum Aussteigen auf", erzählt der Handelsvertreter. Er musste zudem sein Ziel und den Grund der Fahrt angeben. Die nächste Frage war jene nach Ausweispapieren. "Ich übergab meinen Führerschein, doch dieser genügte nicht. Den Pass hatte der Tiroler nicht dabei - und entschuldigte sich dafür.

"Verpflichtung, sich auszuweisen"

"Das ist aber schlecht", entgegnete der Grenzpolizist und mahnte: "Sie sind verpflichtet, sich im EU- Raum amtlich auszuweisen." Trotz der Offenlegung aller Dokumente, wie Zulassung, Kredit- und Bankomatkarte, die alle auf den selben Namen wie der Führerschein lauten, ließ sich der Beamte nicht erweichen und ging telefonieren. Nach längerer Zeit kam er zurück und meinte: "Ausnahmsweise dürfen sie weiterfahren, üblich ist eine Geldstrafe." Der Unterländer fuhr lieber heim und holte den Pass, um an der Grenze Walserberg nicht Ähnliches zu erleben.

Bußgeld bis zu 2500 Euro

Wie wird der vergessene Pass nun wirklich sanktioniert?", wollte die "Krone" von der Polizei in Rosenheim wissen. Die Antwort war klipp und klar der § 10 (Bußgeldvorschriften) des Freizügigkeitsgesetzes der EU. Darin steht, dass diese Ordnungswidrigkeit mit bis zu 2500 Euro bestraft wird. "Die Höhe ist aber Ermessenssache der Polizei", räumte Sprecher Rainer Scharf ein. In der Praxis heißt dies wohl: Wer seine "Sünde" brav einsieht, wird eher glimpflich davon kommen. Wer sich mit den Beamten anlegt, eher nicht . . .


Quelle: Krone.at


Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen