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Donnerstag, 24. März 2016

Niemals in seiner tausend Jahre alten Geschichte, stand das deutsche Volk einer so existenziellen Bedrohung gegenüber

Lupo Cattivo - Am 05. März 2016, fand vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Kundgebung der Bürgerbewegung “Karlsruhe wehrt sich” statt. Themen waren u.a. die ständigen Rechtsbrüche Merkels und das anstehende NPD-Verbot.

Die herausragendste Rede kam von der erst 22 Jahre alten Ester Seitz, zweifellos eine der talentiertesten deutschen Jungpolitikerin. Ihre Rede vor (wetterbedingt)magerem Publikum hätte in jedem deutschen Landes- oder auch im Bundesparlament gehalten werden können.

Empfehlenswert – trotz der erkenn- und hörbaren massiven Störungen der Antifa, die im Dienste der Systemparteien, allen voran der SPD, den Grünen und den Gewerkschaften stehen und das Grundrecht auf Rede- und Demonstrationsfreiheit faktisch bereits außer Kraft gestellt haben.


‘Karlsruhe wehrt sich’ vor dem Bundesverfassungsgericht






Hier der Redetext von Ester Seitz:

Liebe anständige Deutsche, liebe Mut-Bürger von Karlsruhe,

„Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht,Dann bin ich um den Schlaf gebracht.Ich kann nicht mehr die Augen schließen,Und meine heißen Tränen fließen.“

Das sind die ersten Zeilen, die Heinrich Heine vor über 150 Jahren im Gedicht „Nachtgedanken“ formuliert hat. In diesen schweren Zeiten dürften sich viele von uns in diesen Worten wiederfinden.

Das Gedicht geht ja noch weiter und einige Strophen später heißt es:

„Deutschland hat ewigen Bestand,Es ist ein kerngesundes Land;Mit seinen Eichen, seinen Linden,Werd ich es immer wiederfinden.“

Nehmen wir an, Heinrich Heine würde die heutigen Zeiten miterleben. Ich frage mich, ob dieser Absatz wohl trotzdem in dem Gedicht stehen würde. Denn es wird mit jeder Woche, jeden Monat deutlicher:
Niemals in seiner tausend Jahre alten Geschichte, stand das deutsche Volk einer so existenziellen Bedrohung gegenüber, wie es in der heutigen Zeit der Fall ist.

Manche Muster wiederholen sich zeitlos. Es gibt einen Text aus der Antike, der sehr gut auf den Punkt bringt, wer der gefährlichste Feind ist, dem ein Volk, ein Land, eine Nation gegenüberstehen kann.

“Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar. Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern.Er tritt nicht als solcher in Erscheinung: Er spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente. Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault.Er treibt sein Unwesen in der Nacht – heimlich und anonym – bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter.”

Hier ist von einer schleichenden Eroberung die Rede, von einem stillen Krieg, einem Feind im Inneren. Genau das ist es, was uns in der heutigen Zeit begegnet. Der Feind unseres Volkes sitzt nicht einfach nur im Inneren. Er sitzt an den sensibelsten Stellen, an den Spitzen sämtlicher Organe, die über die Geschicke unseres Landes entscheiden. Ein diktatorisches Regime, das nicht das Wohl des eigenen Volkes im Sinn hat, bestehend aus Exekutive, Legislative, Judikative – und aus der vergessenen, vierten Macht im Staat: Den Medien. Das ist die größte anzunehmende Katastrophe, die man sich nur ausdenken kann.
Neben der Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte und der Zensur in Presse und Medien, was wir ja schon in vielen Reden lückenlos nachgewiesen haben, ist ein weiteres wichtiges Merkmal einer Diktatur die fehlende Unabhängigkeit der Justiz. Deshalb stehen wir heute hier, vor dem höchsten Gericht des Landes um – auch symbolisch für alle juristischen Organe – das Einzige zu tun, was uns, dem entmündigten Volk, noch bleibt – auf der Straße Widerstand leisten.

Wir stehen heute hier vor dem Bundesverfassungsgericht, weil der letzte Schutzwall gegen eine totalitäre Parteiendiktatur, die Justiz, genauso gefallen ist, wie alle anderen Organe, die die Demokratie schützen sollen, auch. Das Merkel-Regime bricht am laufenden Band Gesetze, sogar die Grundgesetze und die Justiz sieht tatenlos zu. Dies ist unser Vorwurf. Sie macht sich sogar aktiv mitschuldig, durch Gesinnungsurteile, wie das gegen Michael Mannheimer im “Neonazi-Prozess”. Das schlimmste Vergehen ist jedoch die juristische Tatenlosigkeit gegenüber Angela Merkel und ihrer ganzen Kabinett-Muppetshow – bei gleichzeitigem Vorgehen gegen oppositionelle Parteien – doch dazu später mehr.

Ich stehe vor euch als Aktivistin, als eine Frau, die politisch aktiv wurde, weil diese Zeit es verlangt. Ich kann das alles juristisch nicht bewerten, aber Deutschland hat Akademiker, die es können. Menschen, die in Jura Zuhause sind und gleichzeitig den Mut haben, den Mund aufzumachen gegen dieses Unrechts-System.

Die Analyse des Ex-Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier ist eindeutig. Er sagte folgendes:

„Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Man hat inzwischen rechtsfreie Räume bei der Sicherung der Außengrenzen. Die unbegrenzte Einreise ist ein Fehler – und zwar keiner, der auf umzusetzendem Recht beruht.“

Und der ehemalige Verfassungsrichter Michael Bertrams bezeichnet Merkels Handeln mit einem „Akt der Selbstermächtigung“, der verfassungsrechtliche Fragen aufwirft.

Noch deutlicher wird der Rechtswissenschaftler Michael Klopfer. Er sagt im Tagesspiegel:

„Die Bundeskanzlerin hat mit ihrer Entscheidung erneut die Verfassung und geltendes Recht gebrochen, wie sie dies schon vorher bereits mehrfach praktiziert hat. Die wiederholten Rechtsbrüche, die jeweils auch Verletzungen ihres Amtseides darstellen, lassen Zweifel an der hinreichenden rechtsstaatlichen Erdung der Bundeskanzlerin aufkommen.“

Das sind nicht die Einschätzungen irgendwelcher Politaktivisten, das sind juristische Aussagen von Staatsrechtlern!

Auf solch einer juristischen Basis stand auch die zu Jahresbeginn eingereichte Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Verfahrensbevollmächtigter war Prof.Dr. Karl Albrecht Schachtschneider. Ein Mann, der mit seinem Lebenslauf durchaus als juristisches Schwergewicht bezeichnet werden kann. Eben jene Klage wurde von diesem Bundesverfassungsgericht vor einigen Tagen ohne Begründung abgewiesen. Man hat sich also nicht einmal damit befasst.

Das Gericht hat die Klage nach Paragraf 93d Absatz 1 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes abgelehnt. Dieser Paragraf ist dazu da, um das BVG von unsinnigen Beschwerden zu entlasten. Hier jedoch wird der Paragraph dazu missbraucht, um sich nicht mit dem vermutlich größten juristischen Skandal der Neuzeit beschäftigen zu müssen. Und genauso bestätigt es auch das Rechtsgutachten des anerkannten Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der Merkels „Politik der offenen Grenzen“ als einmaligen historischen Rechtsbruch bezeichnet.

Das einzige Fazit, das man aus der ohne Begründung abgewiesenen Klage ziehen kann, ist, dass eine Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland nicht mehr gegeben ist. Womit wir wieder bei dem Merkmal für eine totalitäre Diktatur wären. Wenn es dem höchsten Gericht wichtiger ist, eine Rechtsbrecherin zu schützen, weil sie der Kopf eines Regimes ist – als dafür zu sorgen, dass Gesetze eingehalten werden, dann ist dies ein Unrechtsstaat. Und das Gericht ist dann nicht unabhängig, sondern eine vom Regime abhänge Instanz.

Im gleichen Atemzug, in dem die Klage gegen Merkel und ihr Kabinett ohne Begründung abgeschmettert wurde, leitet man jedoch, ganz zufällig kurz vor der Wahl, ein Verbotsverfahren für eine nationale Partei ein. Wir von „Karlsruhe wehrt sich“ sind überparteilich und achten darauf, uns nicht zum Sprachrohr einer bestimmten Partei oder Gruppe machen zu lassen. Wir stehen nur für unser Volk und unser Vaterland hier auf der Straße und alle, die auch dafür stehen, sind bei uns willkommen. Doch in diesen Tagen geschieht eine derartige Farce in diesem so genannten Bundesverfassungsgericht, dass wir unsere eigene Regel dafür einmal brechen müssen.

Neben der abgewiesenen Merkel-Klage möchte ich hier als zweites Beispiel für unseren Unrechtsstaat das NPD-Verbotsverfahren ansprechen. Dabei geht es gar nicht darum, wer auf diesem Platz oder von uns nun welche Meinung zur NPD hat. Wenn wir für Meinungsfreiheit stehen, müssen sowohl befürwortende, als auch kritische Meinungen schlichtweg erlaubt sein. Nein, es geht um das grundsätzliche, um den Grundsatz, unbequeme Opposition – ja, jegliche Opposition – einfach durch Verbote aus dem Weg zu schaffen, statt sich mit ihr auseinanderzusetzen. Das ist das Unrecht an der Sache!

Hier findet ein Angriff eines völlig nach links gedrifteten Systems statt, das versucht, den rechten Flügel komplett zu eliminieren. Und deswegen muss das Thema heute angesprochen werden. Ich zitiere von der Website der ältesten und größten antifaschistischen Organistaion in Deutschland: „Warum ein Verbot der NPD nötig und möglich ist!“.

Das erste Argument dieser Seite lautet: „Die NPD ist gefährlich.“

Betrachten wir doch einmal die anderen Parteien in der deutschen Polit-Landschaft. Die CDU hat sich unter der Führung Merkels zur treibenden Kraft der Abschaffung Deutschlands und der Missachtung jeglicher Rechtsstaatlichkeit entwickelt. Wie gerade schon ausgeführt, übertreten Merkel und ihr Gefolge Tag für Tag deutsches Recht und sogar das Grundgesetz. Diese Regierung hält sich weder an das Schengen-Abkommen, noch an die verfassungsgerichtlich vorgeschriebene Pflicht der deutschen Politik, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten. Und ja, nach der Rechtsprechung des BVG haben die Staatsorgane die Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten – lest es im Internet nach! Merkel verstößt nicht nur gegen diese Identitätserhaltungspflicht, sondern sie macht sich schuldig des Verstoßes von Artikel 6 des Völkerstrafgesetzbuches, in dem es heißt:

„Wer die Absicht hat, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, wird mit lebenslanger Haft bestraft.“

Dieses Gericht müsste dafür sorgen, dass diese Gesetze eingehalten werden! Wir halten also fest für das Protokoll dieser Verbotsforderungs-Seite:

Die CDU ist gefährlich! Dann muss sie auch verboten werden!

Weiter geht es mit dieser Partei, die sonst eigentlich lieber Schlagzeilen machen, wenn mal wieder einer mit harten Drogen erwischt wurde – oder ein anderer Doktorspielchen mit kleinen Mädchen toll findet.Ihr könnt es schon erraten: Die Grünen. Deren Vorstand hat beim Parteitag in München folgende Erklärung beschlossen:

„Es geht nicht um Recht oder Unrecht der Einwanderungsdebatte. Es geht uns zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in unserem Land.“

Dieses Zitat erfüllt den Straftatbestand nach Artikel 6 Völkerstrafgesetz, indem sich die Grünen eindeutig zu einem schleichenden Völkermord an den Deutschen bekennen und diesen aktiv betreiben, als sie die Absicht zeigen, eine „ethnische Gruppe“ „teilweise“ zu zerstören. Wir stellen fest, die Grünen sind nicht nur gefährlich – sondern auch noch kriminell. Sie müssten also ebenfalls verboten werden!

Die SPD ist auch eine gefährliche Partei, da sie gemeinsam mit den Grünen und der Partei ‘Die LINKE’ Mitorganisatoren und öffentliche Unterstützer einer kriminellen Vereinigung sind. Und zwar der, seit der Weimarer Republik, schlimmsten Bedrohung für den Bürger – damals Rotfront, heute nennt sie sich ANTIFA. Diese Parteien unterstützen einen bundesweiten, organisierten Schlägertrupp. Dass die ANTIFA die Streitmacht der Systemparteien bildet, zeigt sich besonders, seit der Widerstand gegen das System auf deutschen Straßen zunimmt. Auf Kosten der Antifa gehen nicht nur tausende, sondern zehntausende Straftaten. Das reicht von Sachbeschädigung an Gebäuden und Wohneinrichtungen, Fahrzeugen und endet bei unzähligen Körperverletzungen bis hin zu versuchtem Totschlag. Die Antifa hat in Deutschland stellenweise bürgerkriegsähnliche Zustände ausgelöst – wie Ende letzten Jahres in Leipzig – tausende von Autos zerstört oder niedergebrannt. Sie bedrohen schutzlose Demonstranten und politisch Aktive – und scheuen auch vor brutalen körperlichen Angriffen nicht zurück. Erst kürzlich bedankte sich die Partei ‘DIE LINKE’ öffentlich bei der ANTIFA für ihren Einsatz gegen Pegida-Demonstrationen. Es gibt genug Beweise, dass die ANTIFA von den Parteien Linke, Grüne, SPD und von den Gewerkschaften über den „Kampf gegen Rechts“ finanziert wird.

Damit sind die zuvor genannten Parteien schuldig der Unterstützung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung. Und nun stelle man diesen ganzen Block an totalitärem Verhalten der Systemparteien den Vorwürfen gegenüber, die man der NPD macht.

Der zweite Punkt der NPD-Verbots-Argumentation ist aus der Feder der Linken einfach nur Realsatire. Man führt hier an:

„Verbrechen sind nicht erlaubt, auch keine politisch motivierten. Faschistische Politik läuft auf politisch motivierte Gewaltverbrechen hinaus. Wer eine solche anstrebt, fordert oder fördert, plant mithin Schwerstkriminalität. Es gibt keinen Grund, dies zu tolerieren.“

Aus dem zuvor gesagten massivsten linksmotivierten Gewaltverbrechen in Deutschland ist diese Aussage geradezu ein Hohn. Sämtliche Verfassungsschutzberichte der letzten Jahre zeigen, dass ein Großteil der politisch motivierten Schwerstkriminalität von links kommt. Linke fordern zu Mord und Körperverletzung am politischen Gegner auf, zur erneuten Bombardierung von Dresden und zur Zwangsvergewaltigung von deutschen Frauen. Sie schreiben „Deutschland verrecke“ und „Wer Deutschland nicht liebt, hat Deutschland verstanden“ auf ihre Spruchbänder. Jeder der zuvor genannten Punkte ist Volksverhetzung und ein Aufruf zu Straftaten. Wo ist da der juristische Aufschrei des Bundesverfassungsgerichtes? Wo sind die Verbotsanträge für Grüne, SPD und Linke, deren Parteibücher im Blut der ANTIFA-Verbrechen getränkt sind?!

Kommen wir noch zu einem letzten „Argument“ dieser Website. Es lautet:

„Ein Verbot der NPD fördert den Ausbau der Demokratie. Die NPD ist kein schützenswerter Bestandteil der Demokratie Deutschlands, sondern eine latente und zunehmende Gefährdung derselben.“

Das Wort „Demokratie“ in dem Munde derer, die gerade die parlamentarische Diktatur in Deutschland einführen, ist genauso Realsatire wie das Wort „Frieden“ auf einem Banner der Antifa. Ein Parlament, das aus einer schwarz-roten Blockpartei besteht – und eine Opposition aus Grün und Links, welche in Puncto Deutschland-Abschaffung und Migranten-Flut eifrig Beifall klatscht. Wir haben keinerlei Opposition mehr, keine kritische Stimme, weder im Parlament, noch außerparlamentarisch. Damit hat der einzelne Bürger de facto keine Möglichkeit, als Souverän seine eigenen Geschicke zu bestimmen. An diesem Prozess ist nicht die NPD, wie vorgeworfen, beteiligt, auch nicht die AfD oder andere nationale Parteien, sondern die Systemparteien, welche die Demokratie längst an die Wand gefahren haben.

Damit ist der NPD-Verbotsantrag ein billiges Ablenkungsmanöver von der eigentlichen Gefahr, die weder von der NPD, noch von den übrigen systemkritischen Parteien ausgeht, sondern von den Etablierten, die unser Land mit Vollgas in den Abgrund treiben. Er ist auch ein letzter, verzweifelter Versuch des Systems, alle kritischen Stimmen so kurz vor der Wahl mit der Kriminellen-Keule zu erschlagen – jetzt, wo die Nazi-Keule ausgeleiert ist.

Auch, wenn es noch nicht so offensichtlich erkennbar ist: Das Unrechts-System in Deutschland wackelt schon. Immer mehr Länder von außen zeigen Merkel den Vogel – und auch die Bürger fangen damit an. An jedem Ort, wo die BRD-Diktatorin zum Wahlkampf kommt, schallt ihr kein Applaus mehr entgegen, sondern „Merkel muss weg!“. Es ist ein Anfang. Ein Anfang des Aufwachens.

Ich möchte aufhören mit den Worten eines Satirikers. Sie wurden vor langer Zeit weltberühmt – und heute könnten sie es wieder werden.

„Lasst uns kämpfen für eine neue Welt, für eine anständige Welt! Die jedermann gleiche Chancen gibt; Die der Jugend eine Zukunft und den Alten Sicherheit gewährt.Versprochen haben die Unterdrücker das auch, deshalb konnten sie die Macht ergreifen. Das war Lüge, wie überhaupt alles, was sie euch versprachen, diese Verbrecher. Laßt uns diese Ketten sprengen!Lasst uns kämpfen für eine bessere Welt! Lasst uns kämpfen für die Freiheit in der Welt, das ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Lasst und diese Macht nutzen! Lasst uns zusammen stehen!“



Quelle: LupoCattivo

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